Vernehmlassungen zu Gesetzen, Verordnungen und internationalen Abkommen

Laufende Vernehmlassungen

Abgeschlossene Vernehmlassungen

Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Bauten und Anlagen des CERN (VBAC)

Bundesgesetz über die Raumfahrt

Plan sectoriel pour les constructions et installations du CERN (PS CERN)

Änderung des Berufsbildungsgesetzes (BBG) sowie der Berufsbildungsverordnung (BBV). Massnahmenpaket zur Stärkung der höheren Berufsbildung

Totalrevision der Verordnung über die eidgenössische Berufsmaturität (BMV)

Totalrevision der Verordnung über Mindestvorschriften für die Allgemeinbildung in der beruflichen Grundbildung

Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen: Abkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich über die Anerkennung von Berufsqualifikationen und Umsetzung im Anwaltsgesetz. Delegation der Zuständigkeit zugunsten des Bundesrates für völkerrechtliche Verträge im Bereich des Medizinalberufegesetzes, des Gesundheitsberufegesetzes, des Psychologieberufegesetzes und des Anwaltsgesetzes

Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 2025–2028)

Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)

Bundesgesetz über Aufgaben, Organisation und Finanzierung der Schweizerischen Agentur für die Förderung von Austausch und Mobilität (Movetiagesetz)

Revisionen der Maturitäts-Anerkennungsverordnung und der Verwaltungsvereinbarung über die Anerkennung von Maturitätszeugnissen

Vereinbarung mit Quebec über die Gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen und fünf Absprachen über die gegenseitige Anerkennung von Berufsqualifikationen

Totalrevision des Bundesgesetzes über Beiträge für die kantonale französischsprachige Schule in Bern

Totalrevision der Verordnung über die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Bildung, der Berufsbildung, der Jugend und der Mobilitätsförderung (VIZBM)

Totalrevision der Beitragsverordnung Innosuisse

Abkommen zwischen der Schweiz und Deutschland über die gegenseitige Feststellung der Gleichwertigkeit von beruflichen Abschlüssen
(Modernisierung der Vereinbarung von 1937)

Bundesgesetz über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung

Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG)

Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI

Geschäftsplanung und Qualitätssicherung