Bildungs-, Forschungs- und Innovationspolitik des Bundes 2021–2024

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Eine langfristig angelegte und kontinuierliche Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) zählt zu den Erfolgsrezepten der Schweiz. Ein Bildungssystem von hoher Qualität ist Grundlage für persönliche Entfaltung und Integration in den Arbeitsmarkt und ermöglicht das lebenslange Lernen. Bildung und Forschung sind Basis für Kreativität, Erfindungsgeist und Unternehmertum und damit wesentliche Voraussetzungen für die Innovationskraft der Unternehmen und die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Gemäss dem föderalen Politiksystem der Schweiz sind die Zuständigkeiten für die verschiedenen Förderaufgaben im BFI-Bereich auf den Bund und die Kantone aufgeteilt.

Auf allen Stufen des Schweizer Bildungs-, Forschungs- und Innovationssystems sind Subsidiarität, Autonomie und Partnerschaft tragende Prinzipien der Zusammenarbeit zwischen den politischen Ebenen. Bund und Kantone regeln und finanzieren den BFI-Bereich entlang der jeweiligen Zuständigkeiten und Trägerverantwortungen und arbeiten an den Schnittstellen eng zusammen.

Innerhalb dieses Settings formuliert der Bundesrat alle vier Jahre zuhanden des Parlaments seine Politik zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation. In der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021–2024 zuhanden des Parlaments zieht der Bundesrat Bilanz über die vorangegangene Förderperiode, formuliert er die künftigen Schwerpunkte, Ziele und Massnahmen und beantragt er die für die Politikumsetzung notwendigen Gelder.

Basierend auf den parlamentarischen Entscheiden plant der Bund, im Zeitraum 2021–2024 rund 28,1 Milliarden Franken für die BFI-Förderung auszugeben. Das sind gut 2 Milliarden Franken mehr als 2017–2020 und ist ein Signal für die hohe politische Bedeutung von Bildung, Forschung und Innovation in der Schweiz.

Der Bund finanziert mit diesen bedeutenden Mitteln den Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen ETH-Bereich und nimmt seine Rolle als wichtigster öffentlicher Förderer von Forschung und Innovation auf nationaler wie internationaler Ebene wahr. Zudem alimentiert er subsidiär die Berufsbildung und die kantonalen Universitäten und Fachhochschulen.

Die Fördergelder des Bundes decken gut 20% der öffentlichen Gesamtaufwendungen für den BFI-Bereich ab, den Rest finanzieren die Kantone. Von seinem Wirken her hat der Bund im BFI-Bereich, neben seinem finanziellen Engagement, im Wesentlichen die Rolle eines «Enablers». Als solcher hat er den Anspruch, den autonomen Akteuren in Bildung, Forschung und Innovation möglichst gute allgemeine politische Rahmenbedingungen für ihr Wirken und Handeln zu bieten. Dass er dabei für die Jahre 2021–2024 die Digitalisierung, die Nachhaltige Entwicklung und die Chancengerechtigkeit als zentrale Themen seiner BFI-Politik definiert, hat das Commitment der Kantone und aller relevanten Akteure.

Vom Bundesparlament gesprochene Mittel zur BFI-Förderung 2021–2024

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