Richtlinie 2005/36/EG

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Die EU-Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung von Berufsqualifikationen gilt auch für die Schweiz gestützt auf den Anhang III des FZA. Dadurch nimmt die Schweiz am EU-Anerkennungssystem der reglementierten Berufe teil. Es gelten unterschiedliche Regeln für Personen, die sich dauerhaft im Ausland niederlassen möchten und Dienstleistungserbringende, die gelegentlich und vorübergehend während maximal 90 Arbeitstagen pro Kalenderjahr eine reglementierte Tätigkeit ausüben möchten.

Europäisches System der Anerkennung von Berufsqualifikationen bei Niederlassung

Das System beruht auf drei Pfeilern:

  • Automatische Anerkennung von sieben sektoriellen Berufen
  • Anerkennung der Berufserfahrung für Berufe in Handwerk, Handel und Industrie
  • Allgemeines System

Für sieben sektorielle Berufe (Arzt/Ärztin, Apotheker/in, Zahnarzt/Zahnärztin, Tierarzt/Tierärztin, Pflegefachleute, Hebammen und Architekt/in) erfolgt die Anerkennung praktisch automatisch, da die Ausbildungsanforderungen harmonisiert wurden. Bei einigen Berufen in Handwerk, Handel und Industrie kommt das System der Anerkennung anhand der Berufserfahrung zur Anwendung. In allen anderen Fällen gilt das allgemeine System: Der Aufnahmestaat hat das Recht, die Ausbildung und Berufserfahrung mit seinen Anforderungen zu vergleichen, eine Anerkennung zu gewähren oder bei wesentlichen Unterschieden Ausgleichsmassnahmen zu verlangen. Die Ausgleichsmassnahmen sind im Rahmen eines Anpassungslehrganges oder einer Eignungsprüfung vorgesehen.

Dienstleistungserbringung

Die EU-Richtlinie 2005/36/EG sieht in Titel II (Dienstleistungsfreiheit) ein vereinfachtes Verfahren für Dienstleistungserbringende vor, das an kurze Fristen gebunden ist. Nach Artikel 7 der Richtlinie 2005/36/EG haben die die EU-Staaten die Möglichkeit, ein Melde- und Nachprüfungsverfahren für reglementierte Berufe umzusetzen. Sonst dürften die Dienstleistungserbringenden ohne Meldung tätig werden. Bei Berufen mit Auswirkung auf die öffentliche Gesundheit oder Sicherheit dürfen die Berufsqualifikationen nachgeprüft werden. Wenn ein wesentlicher Unterschied zwischen den ausgewiesenen Berufsqualifikationen und der geforderten Ausbildung im Aufnahmestaat besteht, ist die Aufnahme der beruflichen Tätigkeit nach Artikel 7 Absatz 4 der Richtlinie 2005/36/EG vom Bestehen einer Eignungsprüfung abhängig. Diese gibt den Dienstleistungserbringenden die Möglichkeit, nachzuweisen, dass sie die fehlenden Kenntnisse erworben haben.

Mit Erlass des Bundesgesetzes und der Verordnung über die Meldepflicht und die Nachprüfung der Berufsqualifikationen von Dienstleistungserbringerinnen und -erbringern in reglementierten Berufen wurde das Meldeverfahren für Dienstleistungserbringende aus der EU/EFTA, die während höchstens 90 Arbeitstagen pro Jahr einen reglementierten Beruf ausüben wollen, in der Schweiz umgesetzt.

Schweizerinnen und Schweizern kommt das beschleunigte Meldeverfahren der EU/EFTA-Staaten ebenfalls zugute: Die Erbringung von Dienstleistungen auf dem EU/EFTA-Arbeitsmarkt ist für sie vereinfacht. Die Fristen für die Nachprüfung ihrer Berufsqualifikationen durch die zuständigen Behörden sind kürzer als im ordentlichen Anerkennungsverfahren.

Weiterführende Informationen

https://www.sbfi.admin.ch/content/sbfi/de/home/bildung/diploma/rechtliche-grundlagen-der-diplomanerkennung/richtlinie-2005-36-eg.html