Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträge des Bundes

«Lehre und Forschung von hoher Qualität benötigen optimale Infrastrukturen»

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Der Campus Muttenz der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) wurde 2018 eingeweiht. An den Gesamtkosten von rund 350 Millionen Franken beteiligte sich auch der Bund mit 62 Millionen. Der Campus beherbergt die Bereiche Architektur, Life Sciences, Pädagogik, Soziale Arbeit und Mechatronik. Er ist Studien-, Forschungs- und Arbeitsort für rund 4500 Menschen. Bilder: Zeljko Gataric

2018 hat der Bund kantonale Universitäten und Fachhochschulen mit Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträgen in der Höhe von 90 Millionen Franken unterstützt. Die Beiträge dienen dem Erwerb, der langfristigen Nutzung, der Erstellung oder der Umgestaltung von Bauten, die der Lehre, der Forschung oder anderen Hochschulzwecken zugutekommen. Urs Zemp, Leiter Ressort Hochschulbauten im SBFI, empfiehlt den Gesuchstellern, frühzeitig mit dem SBFI Kontakt aufzunehmen.

Weshalb gewährt der Bund den kantonalen Universitäten und Fachhochschulen Beiträge im Bauwesen?
Urs Zemp: In den 1960er-Jahren erfolgte ein Wandel im Hochschulwesen: Der rasante Anstieg der Studierendenzahlen sowie die steigen­den Kosten in den Naturwissenschaften und der Medizin machten eine finanzielle Beteiligung des Bundes an den kantonal finanzierten Universitäten unumgänglich. 1968 setzte der Bund das erste Hochschulförderungsgesetz in Kraft. Dadurch konnten die Kantone für ihre Universitäten einerseits Grundbeiträge für den Betrieb, anderseits Beiträge an Sachinvestitionen, die heutigen Bauinvestitions- und Baunutzungsbeiträge, beantragen. Seit 1998 richtet der Bund den Kantonen zudem Beiträge für die in den 1990er-Jahren gründeten Fachhochschulen aus. 2011 folgte das neue Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz (HFKG). Dessen Finanzierungsbestimmungen traten 2017 in Kraft. Das HFKG hat zu einer einheitlichen Finanzierungsgrundlage im Hochschulwesen geführt. Ein besonderes Augenmerk liegt auf den Kriterien Zusammenarbeit und Synergien.

Wie geht der Bund bei der Beitragsgewährung vor?
Ausgangspunkt sind die Bedürfnisse der kantonalen Hochschulen. Dazu führt die Rektorenkonferenz der schweizerischen Hochschulen (swissuniversities) periodisch bei den Kantonen eine Umfrage zu den geplanten Bauvorhaben durch. Für die Jahre 2021–2024 meldeten die Kantone bereits Investitionsvorhaben von insgesamt 2,1 Milliarden Franken. Der Bund kann sich gemäss HFKG an den anrechenbaren Aufwendungen mit einem Anteil von höchstens 30 Prozent beteiligen.

Wir haben die Erfahrung gemacht, dass etwa 70 Prozent der angemeldeten Vorhaben in der geplanten Beitragsperiode auch tatsächlich realisiert werden. Die langen baurechtlichen Auflage- und Genehmigungsverfahren wegen Einsprachen und Rekursen bewirken jedoch zunehmend, dass Bauvorhaben viel später als geplant realisiert werden können.

Im Rahmen der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2021-2024 wird das eidgenössische Parlament aufgrund dieser Abklärungen und unter Berücksichtigung der finanzpolitischen Vorgaben einen Verpflichtungskredit sprechen. Falls dieser Beitrag nicht ausreichen sollte, um alle geplanten Projekte zu berücksichtigen, müssen wir gemäss Subventionsgesetz eine Prioritätenordnung der beitragsberechtigten Vorhaben erstellen. Vorrang erhalten Projekte von strategischer Bedeutung.

Welchen Einfluss hat der Bund auf die Ausgestaltung der Bauten?
Ein wichtiger Punkt bei der Beitragsgewährung ist, dass der Bund mit den Bauinvestitionsbeiträgen auf die Qualität der Hochschulinfrastruktur gezielt Einfluss nehmen kann. Dies zeigt sich beispielsweise darin, dass die Projektverantwortlichen des SBFI bei den geplanten Vorhaben bereits in die Ausarbeitung des Architekturwettbewerbs involviert sind. Wir können so unsere Beratungsfunktion bereits vor der Jurierung des Wettbewerbs wahrnehmen und die Interessen des Bundes wahren. Um die Qualität zusätzlich zu verbessern, werden die Projekte einem unabhängigen Architekten beziehungsweise einer Architektin unterbreitet. Es handelt sich um Expertinnen und Experten der Fachstelle für Hochschulbauten, einer Kommission der Schweizerischen Hochschulkonferenz.

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Wie lange dauert das Verfahren zur Erlangung eines Bundesbeitrags?
Ganz generell gesagt, liegen etwa drei Jahre zwischen einem Gesuchseingang und der Zusicherung eines Bundesbeitrags. Allerdings hängt dies sehr stark von der Grösse und dem Fortschritt der Planung ab. Für einen reibungslosen Ablauf empfehlen wir den Gesuchstellern, frühzeitig mit uns Kontakt aufzunehmen. Es ist uns ein Anliegen, die Gesuchsteller umfassend zu beraten und so zu einem effizienten Vorgehen beizutragen. Auch können wir aufgrund unserer Erfahrung mögliches Verbesserungspotenzial aufzeigen. Schliesslich geht es darum, die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten und so Beitragskürzungen zu vermeiden.

Wie wird sichergestellt, dass die Bundesgelder effizient eingesetzt werden?
Jedes Bauvorhaben wird gemäss den gesetzlichen Grundlagen beurteilt und auf Qualität und Kosten geprüft. Zudem müssen hohe ökologische und energetische Standards beachtet werden. Auch müssen die Bauvorhaben behindertengerecht geplant sein. Die von uns angewendete Methode der Flächenkostenpauschalierung ermöglicht eine effiziente Prüfung der Vorhaben auf ihre Kosten und Wirtschaftlichkeit hin. Dies wirkt sich positiv auf die Effektivität aus.

Nach Fertigstellung und Bezug der Baute wird durch den zuständigen Projektverantwortlichen des SBFI eine Prüfung der Ausführung und Nutzung vorgenommen. Erst dann erfolgt die letzte Teilzahlung des Bundes und der Abschluss des Geschäfts. Wichtig dabei ist zu erwähnen, dass die Zweckbindung des Gebäudes 25 Jahre beträgt. Wird dieses vor Ablauf veräussert oder einem anderen als dem ursprünglichen Zweck zugeführt, werden Rückforderungen des ausgerichteten Bundesbeitrags fällig.

Sind Universitätsbauten anders als Fachhochschulbauten?
Die Unterschiede sind im Baulichen unwesentlich. Aber sie zeigen sich etwa in der Nutzung der Flächen: Bei den Universitäten werden mehr Räume für exakte Wissenschaften und Naturwissenschaften sowie für die Medizinausbildung benötigt, bei den Fachhochschulen eher für technische Disziplinen, Lebenswissenschaften, Musik, Thea­ter und andere Künste sowie für Design.

Welche Herausforderungen stellen sich heute in der Praxis?
Die alleinige Finanzierung durch den Kanton wird zur Ausnahme. Investitionen können durch private Bauherrschaften erfolgen, Hochschulen beziehungsweise Kantone sind dann Mieter. Anderseits kann es aber auch vorkommen, dass die Kantone Investitionen in privaten Bauten vornehmen. Auch die Form der Trägerschaften ändert sich, beispielsweise werden Aktiengesellschaften zur Realisierung von Bauten gegründet. Die Komplexität zeigt sich auch in der verschiedenartigen Nutzung. In einer Baute können Lehre, Forschung, Weiterbildung und Dienstleistungen sowie auch Dritte untergebracht sein. Dies führt bei der Beitragsberechnung des Bundes zu einer aufwendigen Abgrenzung. Schliesslich sind bei den Bauvorhaben mehrere Fachpersonen mit unterschiedlichen Kenntnissen und Bedürfnissen beteiligt.

Noch eine persönliche Frage: Welches vom Bund mitfinanzierte Hochschulgebäude gefällt Ihnen am besten?
Ich habe keine besondere Präferenz. Für mich ist wichtig, dass die vom Bund unterstützten Hochschulbauten für die Nutzerinnen und Nutzer zweckdienlich sind und den Anspruch an gute Architektur erfüllen. Auch sollen dank der Mitunterstützung des Bundes Lehre und Forschung von hoher Qualität über eine adäquate Infrastruktur verfügen.

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Kontakt

Urs Zemp, SBFI

Leiter Ressort Hochschulbauten
T +41 58 462 76 30

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Urs Zemp, Leiter Ressort Hochschulbauten

Bild: Hannes Saxer

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