Die Regelung von Bildung, Forschung und Innovation ist in der Schweiz Ausdruck der föderalen Zuständigkeitsordnung. Auf allen Stufen sind Subsidiarität, Autonomie und partnerschaftliche Zusammenarbeit tragende Prinzipien. In nachfolgender Tabelle sind die wichtigsten Steuerungsmöglichkeiten des Bundes in Bildung, Forschung und Innovation aufgeführt.
Steuerungsmöglichkeiten unterscheiden sich nach Förderbereichen
BFI-Bereich | Steuerungsmöglichkeiten des Bundes |
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Bildung | Allgemeine Koordinations- und Kooperationspflicht von Bund und Kantonen im Bildungsbereich (Art. 61a BV). |
Obligatorische Schule | Die obligatorische Schule liegt in der alleinigen Verantwortung der Kantone. Die einzige Einschränkung besteht in der subsidiären Bundeskompetenz im Hinblick auf die Erfüllung der kantonalen Harmonisierungspflicht (Art. 62 Abs. 4 BV). |
Berufsbildung | Berufsbildung:
Eidgenössisches Hochschulinstitut für Berufsbildung: Bund als Eigner legt strategische Ziele fest und übernimmt entsprechende Finanzierung. |
ETH-Bereich | Bund als Eigner legt strategische Ziele fest und übernimmt entsprechende Finanzierung. |
Kantonale Universitäten und Fachhochschulen | Gesamtschweizerische hochschulpolitische Koordination des schweizerischen Hochschulwesens: Präsidium und Geschäftsführung der SHK (in enger Zusammenarbeit mit den Kantonen).
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Weiterbildung | Finanzhilfen an Organisationen der Weiterbildung und an Kantone (Förderung von Grundkompetenzen). Der Bund finanziert über verschiedene Gesetze sowie über die Sozialversicherungen die Weiterbildung (z. B. arbeitsmarktliche Massnahmen) mit jährlich rund 0,5 Mrd. CHF. Nur einzelne dieser Gesetze sind Gegenstand der BFI-Botschaft. |
Ausbildungsbeiträge | Für das Ausbildungsbeitragswesen (Stipendien und Darlehen) sind die Kantone weitgehend zuständig. Der Bund unterstützt die Kantone pauschal für deren Aufwendungen im Tertiärbereich. Er fördert damit die interkantonale Harmonisierung. |
Forschung und Innovation | Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit entsprechender Finanzierung:
Innosuisse: Bund als Eigner legt strategische Ziele fest und übernimmt entsprechende Finanzierung. |
Internationale BFI-Zusammenarbeit | Beteiligung der Schweiz gemäss jeweiligen Verträgen. |