Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen im Bildungsraum Schweiz

Mit dem 2017 in Kraft getretenen Bildungszusammenarbeitsgesetz und der zugehörigen Vereinbarung sind bundesseitig die Grundlagen gelegt, um die bildungspolitische Koordination mit den Kantonen langfristig fortführen zu können. Per 1. Januar 2021 wurden verschiedene Dokumente zum institutionellen Rahmen dieser Zusammenarbeit aktualisiert. So wurde zum Beispiel das auf der Vereinbarung basierende Arbeitsprogramm Bildungszusammenarbeit angepasst, in dem die Tätigkeiten für die Jahre 2021–2024 konkretisiert werden. Diese Dokumente verleihen der Zusammenarbeit im Bildungsraum Schweiz neuen Schwung.

schueler
Bund und Kantone schaffen gemäss Bundesverfassung gemeinsam ein Bildungssystem, das durchlässig und von hoher Qualität ist. Gemeinsame Projekte wie das Bildungsmonitoring Schweiz, die Leistungen der Fachagentur Educa für den digitalen Bildungsraum Schweiz oder des Schweizerischen Zentrums für die Mittelschule dienen der besseren Steuerung des Systems. Bild: Iris Krebs

Bund und Kantone haben im föderal geprägten Bildungsraum Schweiz je eigene Zuständigkeiten. Entscheidungen, die auf der einen staatlichen Ebene für eine Bildungsstufe gefällt werden, haben jedoch häufig auch Auswirkungen auf andere Bildungsstufen und damit auf den ganzen Bildungsraum. Um eine kohärente, aufeinander abgestimmte und zielgerichtete Bildungspolitik sicherzustellen, wurde 2006 der Bildungsartikel 61a in die Bundesverfassung aufgenommen. Dieser beauftragt Bund und Kantone, gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz zu sorgen. Überdies verpflichtet er beide staatlichen Ebenen dazu, ihre Anstrengungen zu koordinieren und ihre Zusammenarbeit über gemeinsame Organe und andere Vorkehren sicherzustellen.

Diesem Verfassungsauftrag kommen Bund und Kantone, vertreten durch das SBFI und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK), seit vielen Jahren nach. Diese enge und bewährte Zusammenarbeit stützt sich für die EDK auf das Schulkonkordat, während sich das SBFI auf das am 1. Januar 2017 in Kraft getretene Bildungszusammenarbeitsgesetz (BiZG) berufen kann.

Gute Zusammenarbeit wird weiter gestärkt
Das neue Bildungszusammenarbeitsgesetz ermöglicht es dem Bund, sich weiterhin an gemeinsamen Vorhaben mit den Kantonen wie dem Bildungsmonitoring Schweiz oder den PISA-Studien zu beteiligen. Auch kann der Bund seine Leistungsaufträge an im Bildungsbereich gesamtschweizerisch tätige Fachagenturen erneuern beziehungsweise neu erteilen.

Das BiZG räumt dem Bundesrat das Recht ein, mit den Kantonen im Rahmen der Zusammenarbeit und der Koordination im Bildungsbereich eine Vereinbarung abzuschliessen. Die Vereinbarung wurde am 16. Dezember 2016 vom damaligen Bundespräsidenten Johann N. Schneider-Ammann und vom damaligen Präsidenten der EDK, Christoph Eymann, unterzeichnet. Sie legt die Ziele der Zusammenarbeit fest, dient dem regelmässigen Dialog über bildungspolitische Fragestellungen und der Identifikation gemeinsamer Herausforderungen.

Die Vereinbarung regelt auch die Führung gemeinsamer Institutionen. In diesem Zusammenhang wurde Educa, die Fachagentur für den digitalen Bildungsraum Schweiz, nach der Änderung ihrer Rechtsform ab dem 1. Januar 2021 als gemeinsame Institution von Bund und Kantonen in die Vereinbarung aufgenommen. Seit diesem Datum verfügt Educa auch über Statuten. Die aktualisierte Vereinbarung wurde am 26. November 2020 von Guy Parmelin im Namen des Bundesrates und von Silvia Steiner als Präsidentin der EDK unterzeichnet. Schliesslich wurden die Statuten der Schweizerischen Koordinationsstelle für Bildungsforschung (SKBF) von 1983 überarbeitet und per 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt.

Arbeitsprogramm 2021–2024
Die in der Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen Bund und Kantonen aufgeführten Ziele werden in einem Arbeitsprogramm für jeweils eine Vierjahresperiode konkretisiert. Am 26. November 2020 haben Guy Parmelin und Silvia Steiner das Arbeitsprogramm für die Periode 2021–2024 verabschiedet.

In diesem Programm werden die Grundlagen- und Entwicklungsarbeiten festgelegt. Es stützt sich auf die 2019 aktualisierten gemeinsamen politischen Ziele und trägt auch den in den letzten vier Jahren erzielten Errungenschaften im Bildungssystem Rechnung. Es präzisiert die Bereiche, in denen sich Bund und Kantone austauschen und abstimmen müssen, zum Beispiel betreffend die Allgemeinbildung auf Sekundarstufe II, Berufsbildung, Weiterbildung oder digitaler Wandel und Mobilität. Ebenfalls darin aufgeführt sind gemeinsam finanzierte Projekte wie die Bildungsforschung, das Bildungsmonitoring, die PISA-Studien oder die Führung der gemeinsamen Agenturen.

Weitere Informationen

Barbara Montereale, SBFI
Leiterin des Ressorts Bildungskooperation und -forschung

Alice Leibundgut, SBFI
Projektverantwortliche Digitalisierung und Bildung

www.sbfi.admin.ch/bildungssteuerung

https://www.sbfi.admin.ch/content/sbfi/de/home/dienstleistungen/publikationen/publikationsdatenbank/s-n-2021-1/s-n-2021-1e.html