Start von Horizon Europe

Das neunte Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der Europäischen Union, Horizon Europe, läuft von 2021 bis 2027. Die Ausarbeitung des Programms befindet sich aktuell in der Schlussphase. Das Ziel von Horizon Europe ist es, die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen in Europa zu stärken und die weltweite Positionierung des Europäischen Forschungsraums voranzutreiben. Horizon Europe wird exzellenzbasierte Forschung und Innovation fördern, um so ein grünes, gesundes und widerstandsfähiges Europa zu schaffen. Die Schweiz strebt eine Vollassoziierung an Horizon Europe an und hat hierzu die notwendigen Voraussetzungen auf ihrer Seite geschaffen.

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Programmstruktur von Horizon Europe

Mit Horizon Europe, dem Nachfolgeprogramm von Horizon 2020 (2014–2020), plant die Europäische Union (EU) das weiterhin weltweit grösste Förderprogramm für Forschung und Innovation. Mit einem Budget von rund 95,5 Mrd. Euro für die Jahre 2021 bis 2027 (zu Preisen von 2020) ist es das bisher ambitionierteste Programm in der Geschichte der EU.

Aufbau des Programms
Horizon Europe ist nach wie vor in drei Pfeiler aufgeteilt. Im Gegensatz zu Horizon 2020 ist der Europäische Innovationsrat (European Innovation Council, EIC) erstmals integraler Bestandteil des dritten Pfeilers, mit einer eigenen Governance-Struktur und eigenen Instrumenten zur Forschungsförderung. Des Weiteren werden neu sogenannte «Missionen» eingeführt. Mit Hilfe dieser neuen Forschungs- und Innovationsinstrumente sollen aktuelle, spezifische und gesellschaftliche Herausforderungen interdisziplinär und über einen längeren Zeithorizont hinweg mit klaren Zielen angegangen werden. Ausserdem soll im Vergleich zu Horizon 2020 das ganze System der von Horizon Europe (mit)finanzierten Partnerschaften konsolidiert und gestärkt werden.

Verabschiedung der rechtlichen Grundlagen
Im Dezember 2020 erzielten die EU-Institutionen eine politische Einigung zur Horizon Europe-Verordnung. Nachdem der Rat der EU am 16. März 2021 die rechtlichen Grundlagen des Programms formell verabschiedet hat, muss das Europäische Parlament selbiges tun, damit das Programm offiziell beginnen kann.

Diese Verabschiedung wird voraussichtlich im April 2021 erfolgen. Die ersten definitiven Arbeitsprogramme werden vermutlich bis Ende April 2021 veröffentlicht und die jeweiligen Ausschreibungen anschliessend eröffnet. Für den Europäischen Forschungsrat (European Research Council, ERC) und den Europäischen Innovationsrat sind die Arbeitsprogramme bereits im Februar beziehungsweise März 2021 veröffentlicht worden.

Die Schweiz und die europäischen Rahmenprogramme
Die Schweiz ist schon seit 1987, kurz nach der Gründung dieser Programme im Jahr 1984, eine starke, erfolgreiche und zuverlässige Partnerin in den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation.

Mit mehr als 4300 Beteiligungen von Forschenden und Unternehmen in der Schweiz (Stand September 2020) ist die Schweiz das aktivste assoziierte Land in Horizon 2020 und damit fester Bestandteil des europäischen Forschungs- und Innovationsraums. Die Schweiz strebt eine Vollassoziierung an Horizon Europe an, um ihr erfolgreiches Engagement auf europäischer Ebene fortzusetzen.

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Zeitplan für die Assoziierung der Schweiz am Horizon-Paket.

Die Schweiz ist bereit für Verhandlungen
Auf Schweizer Seite wurden in den letzten Monaten alle vorbereitenden Massnahmen für eine Assoziierung an Horizon Europe abgeschlossen. Am 16. Dezember 2020 verabschiedete das Bundesparlament die Finanzierungsbotschaft für das Horizon-Paket 2021–2027 mit einem Gesamtbudget von 5423 Mio. Franken. Damit ist die Finanzierung der Assoziierung der Schweiz an Horizon Europe, am Euratom-Programm, am Digital Europe Programm und einer möglichen Beteiligung an ITER (alle diese Elemente werden zusammenfassend als Horizon-Paket bezeichnet) gesichert. Darüber hinaus hat der Bundesrat am 11. Dezember 2020 das Verhandlungsmandat und am 20. Januar 2021 die revidierte nationale Verordnung verabschiedet, die am 1. März 2021 in Kraft getreten ist. Damit erfüllt die Schweiz alle Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen mit der EU über eine Vollassoziierung am Horizon-Paket.

Alle formellen Verhandlungen zwischen der EU und künftigen assoziierten Ländern (wie die Schweiz) können erst beginnen, wenn der Rechtsrahmen von Horizon Europe verabschiedet wurde. Die genauen Bedingungen der Schweizer Assoziierung werden danach Gegenstand von Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU sein. Hinsichtlich der Weiterführung der Schweizer Assoziierung an den neuen EU-Programmen und einer Verknüpfung mit dem Institutionellen Abkommen lässt sich zudem Folgendes sagen: Die Fortsetzung einer Schweizer Assoziierung an Horizon Europe ist ein Kooperationsabkommen und hat daher weder eine rechtliche noch sachliche Verbindung zum Institutionellen Abkommen, welches die Marktzugangsdossiers betrifft. Nichtsdestotrotz hat die Europäische Kommission entschieden, ohne Fortschritte beim Institutionellen Abkommen keine Sondierungsgespräche mit der Schweiz zu führen. Dadurch könnte es zu Verspätungen bei den Assoziierungsverhandlungen kommen, für welche die Schweiz mit der verabschiedeten Finanzierungsbotschaft, der revidierten Verordnung und dem zugeteilten Verhandlungsmandat bereit ist.

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