Strategische Ziele des Bundesrates für den ETH-Bereich

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Seit der Finanzierungsperiode 2017–2020 führt der Bundesrat den ETH-Bereich entsprechend den Grundsätzen zur Steuerung verselbstständigter Einheiten des Bundes über strategische Ziele. Das Parlament hat mit der Änderung des ETH-Gesetzes vom 30. September 2016 die entsprechende gesetzliche Grundlage geschaffen. In diesem Steuerungsmodell nimmt das Parlament die Oberaufsicht wahr und überwacht den Bundesrat bei der Wahrnehmung der Interessen des Bundes. Es kann dem Bundesrat auch Aufträge erteilen, spezifische Ziele aufzunehmen oder zu ändern.

Der Bundesrat legt die strategischen Ziele für den ETH-Bereich für jeweils vier Jahre fest. Sie sind zeitlich und inhaltlich auf den Zahlungsrahmen des Bundes abgestimmt. Für die Periode 2021–2024 wurde der Zahlungsrahmen von den eidgenössischen Räten auf gut 10,8 Milliarden Franken festgesetzt. Der Bundesrat hört vor der Festlegung der strategischen Ziele den ETH-Rat an.

Zielvorgaben 2021–2024

Die Führung des ETH-Bereichs durch den Bundesrat über strategische Ziele hat sich in der Periode 2017–2020 bewährt. Die strategischen Ziele wurden deshalb für die Periode 2021–2024 nicht grundlegend geändert. Punktuell wurden aber Aktualisierungen, Präzisierungen und Schwerpunktsetzungen vorgenommen.

Die zentralen Zielvorgaben des Bundesrates an den ETH-Bereich sind weiterhin, dass er seine internationale Spitzenposition in der Forschung wahrt und eine erstklassige und attraktive Lehre anbietet. Verschiedene weitere Ziele sind von der zentralen Rolle abgeleitet, die der ETH-Bereich im schweizerischen Bildungs-, Forschungs- und Innovationssystem spielt. So soll er Forschungsinfrastrukturen betreiben und weiterentwickeln und sie der gesamten Forschungsgemeinschaft zur Verfügung stellen. Er soll auch die Zusammenarbeit mit den kantonalen Universitäten und Fachhochschulen sowie privaten Forschungspartnern verstärken und das unternehmerische Handeln seiner Angehörigen unterstützen.

International soll der ETH-Bereich die Zusammenarbeit und Vernetzung mit den weltweit führenden Institutionen ausbauen und seine Attraktivität für die talentiertesten Studierenden und die besten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler erhalten. Im Vergleich zur Vorperiode erhalten die Themen Digitalisierung sowie Energie, Umwelt und Nachhaltigkeit ein noch stärkeres Gewicht.

Neben den Zielen, die sich auf die Kernaufgaben des ETH-Bereichs beziehen, macht der Bundesrat auch in den Bereichen Finanzen und Immobilien sowie Personal- und Vorsorgepolitik Vorgaben. Im Personalbereich soll namentlich durch konkrete Massnahmen der Frauenanteil in Lehre und Forschung, insbesondere in Führungspositionen und Entscheidungsgremien, erhöht, Chancengleichheit gewahrt, Diversität gefördert und jegliche Art von Diskriminierung und Belästigung unterbunden werden.

Die Verantwortung für die Umsetzung der strategischen Ziele trägt der ETH-Rat, der mit den beiden ETH und den vier Forschungsanstalten Zielvereinbarungen abschliesst und die Bundesmittel zuteilt.

Der Bundesrat informiert jährlich das Parlament und die Öffentlichkeit über die Erreichung der strategischen Ziele durch den ETH-Bereich.

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