Schweizerischer Innovationspark

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Der Schweizerische Innovationspark soll dazu beitragen, die führende Rolle der Schweiz als Innovationsnation zu sichern und damit ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Der Innovationspark ist Anfang 2016 mit den zwei Hubstandorten im Umfeld der beiden Eidgenössischen Technischen Hochschulen Zürich und Lausanne sowie den drei Netzwerkstandorten im Aargau, in der Nordwestschweiz und in Biel gestartet. Die Rolle des Bundes im Innovationspark ist subsidiär.

Mit dem Schweizerischen Innovationspark sollen private Forschungs- und Entwicklungsinvestitionen in der Schweiz gesichert und ausgebaut werden. Dadurch werden die etablierten Förderinstrumente in der Schweiz gezielt ergänzt. Neu ist der Ansatz, die Schweiz für internationale Forschungs- und Entwicklungseinheiten attraktiv zu machen, indem fertig erschlossene Grundstücke und Geschossflächen im Umfeld bestehender Hochschulen und Unternehmen bereitgestellt und ein ausreichendes Ausbaupotenzial angeboten wird.

Umfangreiche Vorbereitungsarbeiten

Die eidgenössischen Räte haben 2012 mit der Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes (FIFG) die gesetzlichen Grundlagen für die Unterstützung des Bundes zugunsten eines Schweizerischen Innovationsparks geschaffen. Diese lassen bezüglich der Ausgestaltung des Innovationsparks viel Spielraum offen. Jedoch ist gesetzlich vorgegeben, dass es von Beginn weg mehrere Standorte geben muss. Insbesondere die Kantone, die Hochschulen und die Privatwirtschaft sollen die Kompetenzen und Partner (und damit die künftige Ausgestaltung des Innovationsparks) festlegen.

Der Bundesrat hat die von der Konferenz kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren (VDK) vorgeschlagene Startkonfiguration 2014 gutheissen. Diese sieht vor, dass der Innovationspark an zwei Hub-Standorten im Umfeld der beiden ETH Zürich und Lausanne errichtet werden soll, die durch zwei Netzwerkstandorte im Kanton Aargau und in der Nordwestschweiz zu einem Netz ergänzt werden. In einem Nachverfahren hat der Bundesrat im Mai 2015  beschlossen, die Startkonfiguration um den Netzwerkstandort Biel zu ergänzen. Er stützte sich hierzu auf die Empfehlung einer unabhängigen Expertengruppe. Für die weitere Entwicklung des Standortportfolios des Schweizerischen Innovationsparks ist nach dem 2016 erfolgten Start die Stiftung Swiss Innovation Park zuständig.

Massnahmen des Bundes

Die bestehenden Förderinstrumente des Bundes für Forschung und Innovation stehen grundsätzlich auch für Aktivitäten an Standorten des Schweizerischen Innovationsparks zur Verfügung. Um die Realisierung des Innovationsparks zu unterstützen, sieht der Bund zwei neue Massnahmen vor:

  • Bürgschaft des Bundes: Rahmenkredit von 350 Millionen Franken zur Verbürgung zweckgebundener Darlehen. Mit dieser Bürgschaft kann die Stiftung Fremdkapital zu bevorzugten Konditionen aufnehmen, um damit ihren Standortträgern Darlehen für die Vorfinanzierung von Forschungsinfrastrukturen (Geräte, Einrichtungen) zu gewähren. Die Bürgschaft des Bundes ist befristet und zweckgebunden; die Freigabe erfolgt in Etappen durch den Bundesrat.
  • Landabgabe: Für die Unterstützung des Innovationsparks soll die Abgabe von Grundstücken im Besitz des Bundes grundsätzlich im Baurecht und ohne Verzicht auf Baurechtszinsen erfolgen. Es sind marktübliche Baurechtzinsen zu vereinbaren.

Der Bund wird keine operative Verantwortung übernehmen, sondern mit der nationalen Trägerschaft gemäss FIFG einen öffentlich-rechtlichen Vertrag abschliessen. Dies trägt der subsidiären Rolle des Bundes in der Forschungs- und Innovationsförderung Rechnung.

Stiftung als Dachorganisation

Das Dach des Schweizerischen Innovationspark ist die privatrechtliche Stiftung Swiss Innovation Park. Sie wurde 2015 von Privaten gegründet. Die Aufgaben der Stiftung bestehen darin, die Schweiz durch den Innovationspark im internationalen Standortwettbewerb positionieren zu helfen und zur Koordination und Vernetzung unter den einzelnen Standorten sowie mit weiteren Aktivitäten und Akteuren der Standort- und Innovationsförderung beizutragen. Gleichzeitig bildet die Stiftung die Schnittstelle zum Bund und sorgt für das Darlehensmanagement und für die Weiterentwicklung des Innovationsparks.

Die Stiftung trifft hingegen keine lokalen Ansiedlungsentscheide. Diese liegen in der Autonomie der lokalen Standortträger. Auch tritt sie in kein Vertragsverhältnis zum Bund im Hinblick auf Abgabe von Grundstücken im Bundesbesitz. Dies regeln die betroffenen Bau- und Liegenschaftsorgane des Bundes direkt mit den einzelnen Standortkantonen.

Weiterführende Informationen

Kontakt

SBFI, Daniel Egloff

Leiter Ressort
Nationale Innovation

T +41 58 462 84 15

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